Rechtsprechung
| BGH, 22.08.2017 - 3 StR 381/17 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 64 StGB, § 64 Satz 2 StGB, § 67d Abs. 1 Satz 1 und 3 StGB, § 67 Abs. 4 StGB
- Wolters Kluwer
Ablehnung der Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt; Erörterung der hinreichend konkreten Aussicht auf einen Behandlungserfolg
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Ablehnung der Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt; Erörterung der hinreichend konkreten Aussicht auf einen Behandlungserfolg
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Ablehnung der Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt; Erörterung der hinreichend konkreten Aussicht auf einen Behandlungserfolg
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.06.2017 - 3 StR 97/17
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei notwendiger …
Auszug aus BGH, 22.08.2017 - 3 StR 381/17
Dagegen wird für die Bemessung der Höchstfrist in der seit dem 1. August 2016 geltenden Fassung des § 64 Satz 2 StGB auf § 67d Abs. 1 Satz 1 und 3 StGB verwiesen, wonach sich die Frist in denjenigen Fällen, in denen die Maßregel neben einer Freiheitsstrafe angeordnet wird, um die Dauer des nach § 67 Abs. 4 StGB anrechenbaren Teils der Freiheitsstrafe verlängert (vgl. BT-Drucks. 18/7244, S. 1, 2, 24 f.; BGH, Beschlüsse vom 15. März 2017 - 2 StR 581/16, NStZ-RR 2017, 139; vom 14. Juni 2017 - 3 StR 97/17, juris Rn. 6). - BGH, 15.03.2017 - 2 StR 581/16
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Auszug aus BGH, 22.08.2017 - 3 StR 381/17
Dagegen wird für die Bemessung der Höchstfrist in der seit dem 1. August 2016 geltenden Fassung des § 64 Satz 2 StGB auf § 67d Abs. 1 Satz 1 und 3 StGB verwiesen, wonach sich die Frist in denjenigen Fällen, in denen die Maßregel neben einer Freiheitsstrafe angeordnet wird, um die Dauer des nach § 67 Abs. 4 StGB anrechenbaren Teils der Freiheitsstrafe verlängert (vgl. BT-Drucks. 18/7244, S. 1, 2, 24 f.; BGH, Beschlüsse vom 15. März 2017 - 2 StR 581/16, NStZ-RR 2017, 139;… vom 14. Juni 2017 - 3 StR 97/17, juris Rn. 6).
- BGH, 07.02.2018 - 5 StR 6/18
Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. für die Bemessung der …
Für die Bemessung der Höchstfrist der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt weist der Senat auf die seit dem 1. August 2016 geltende Fassung des § 67d Abs. 1 Satz 1 und 3 StGB (vgl. BGH, Beschluss vom 22. August 2017 - 3 StR 381/17) hin.